Dienstag, 9. März 2010
Ein Parlament lebt immer von seiner Vielfalt – das gilt auch für den nordrhein-westfälischen Landtag. Man braucht ältere Abgeordnete, aber genauso junge.
Das hat sich auch die SPD in NRW auf die Fahne geschrieben, die aus diesem Grund nicht nur „alte Hasen“ ins Rennen um die Mandate für den Düsseldorfer Landtag schickt, sondern genauso junge Menschen, die schon früh bereit sind, politische Verantwortung zu übernehmen.
Einer von ihnen ist Stefan Kämmerling, der im Südkreis, also in den Kommunen Stolberg, Eschweiler, Simmerath, Monschau und Roetgen antritt.
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Donnerstag, 4. März 2010
Bei einer gut besuchten Mitgliederversammlung hat die SPD im Aachener Osten Mathias Dopatka zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 28-jährige war bis Ende Januar noch Vorsitzender der Aachener Jungsozialisten und sitzt seit vergangenem Jahr im Aachener Stadtrat.
Dopatka ersetzt damit Peter Combächer, der seit 25 Jahren dem Ortsverein vorstand und nun zugunsten einer Erneuerung auf eine weitere Kandidatur verzichtete. Der Ortsverein dankte ihm herzlich für die geleistete Arbeit und wird auch weiterhin mit seiner Unterstützung rechnen können.
Zur Seite stehen Dopatka Hildgarde Lisse und Hermann Hartong als Stellvertreter, sowie Mac Ahrweiler (Kassierer), Dr. Tobias Kronenberg (Schriftführer) und Halice Kreß-Vannahme (stellv. Kassiererin). Ergänzt wird der Vorstand von 10 Beisitzern und zwei Revisorinnen (s.u.).
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Mittwoch, 3. März 2010
In Zusammenhang mit der seit einiger Zeit diskutierten Übertragung von Kindergärten an freie Träger wird immer auf die möglichen Einsparungen verwiesen. Angesichts des erhöhten Kreis-Zuschusses an Kommunen, die ihre Gruppen behalten, wird diese Ersparnis jetzt allerdings von mehreren Seiten in Frage gestellt.
"Die Zahlen der Stadtverwaltung sind nicht richtig" stellt Thilo Waasem, Vorsitzender der SPD Bad Münstereifel und Kreistagsabgeordneter fest. In der kalkulierten Ersparnis seien Kostenblöcke aufgebläht worden um eine Ersparnis größer wirken zu lassen.
Aber auch wenn man die Kalkulation als richtig unterstelle, dann würde die errechnete Ersparnis durch den erhöhten Kreiszuschuss mehr als halbiert.
In ihrer bisherigen Kostenaufstellung geht der kurstädtische Bürgermeister davon aus, das der erhöhte Zuschuss in Höhe von etwa 900.000 Euro, von denen etwa 93.600 Euro auf Bad Münstereifel entfallen, über die Kreisumlage refinanziert würden.
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Dienstag, 2. März 2010
Demonstration am Internationalen Frauentag, 8. März, in der Aachener Innenstadt
Frauen werden nach Auffassung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Kreis und Stadt Aachen in der Arbeitswelt oft weiterhin stark benachteiligt und überdurchschnittlich häufig zu Niedrigstlöhnen beschäftigt. In Hinblick auf Gehalt, Arbeitsplatzsicherheit, Status und Ausbildung besteht laut ASF leider nach wie vor in vielen Bereichen eine gewaltige Kluft zwischen Frauen und Männern.
Gleichzeitig arbeiten viele Menschen in unserem Land für einen Lohn, von dem sie nicht eigenständig leben können. Auf diese Missstände möchte die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Kreis und Stadt Aachen gemeinsam mit den stadt- und kreisangehörigen Frauennetzwerken sowie Vertreterinnen der Gewerkschaften durch eine Demonstration aufmerksam machen. Die Demonstration findet statt am Internationalen Frauentag, kommenden Montag, 8. März, in der Aachener Innenstadt. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr am Friedrich-Wilhelm-Platz (Elisenbrunnen).
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Donnerstag, 11. Februar 2010
Noch ohne Geschäftsordnung trafen sich die Mitglieder des neuen Bürgerforums am 9. Februar unter Leitung ihres Vorsitzenden Karl Schultheis im Ratssaal des Aachener Rathauses zu ihrer konstituierenden Sitzung.
„Mit dem Bürgerforum betreten wir Neuland“; sagte der Vorsitzende zu Beginn der Sitzung. Man wolle im Forum die Ideen, Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft aufgreifen. Man wolle das Forum aber auch dazu nutzen, den Bürgerinnen und Bürgern die Vorstellungen von Verwaltung und Politik zu präsentieren, bevor in den Ausschüssen entschieden werde. Man werde sicherlich den ein oder anderen Weg erproben müssen. „Ich hoffe jedoch, dass wir mit dem Bürgerforum am Anfang einer positiven Geschichte für Aachen stehen.“
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Dienstag, 9. Februar 2010
Mehr Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, insbesondere Lohngerechtigkeit, steht bei SPD-Landtagskandidat Peter Münstermann ganz oben auf der Liste. Was die Bezahlung beträfe, so müsse es sowohl „unten“ als auch „oben“ ein Limit geben.
Jetzt hat der Sozialdemokrat in seiner Funktion als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis Düren einen Antrag an die AfA Landeskonferenz gestellt, der das Verhältnis zwischen Löhnen und Managergehältern in einem Unternehmen transparenter und nachvollziehbarer machen soll. „Die Managergehälter sollen an den niedrigsten Lohn im Unternehmen gekoppelt werden“, erklärt Münstermann.
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Nach 15 Jahren Mitgliedschaft im Kreistag hat der Dürener Bundestagsabgeordnerter Dietmar Nietan (SPD) jetzt sein dortiges Mandat niedergelegt.
Dies sei ihm sehr schwer gefallen, weil sein Herz immer noch an der Kommunalpolitik hänge, betonte Nietan. Da ihn aber die Bundestagsfraktion und der Parteivorstand mit mehreren Aufgaben betraut hätten, sei die Beibehaltung eines Doppelmandates nicht länger möglich gewesen.
Samstag, 30. Januar 2010
Mitte Juni 2009 wurde die erste Euregiobahn-Neubaustrecke in Betrieb genommen. Diese verläuft von Eschweiler- Weisweiler bis nach Langerwehe. Neben der bisherigen zweigleisigen Strecke wurde ein 3. Gleis errichtet.
„Als nächsten Ausbauschritt halte ich die Fortführung des 3. Gleises von Langerwehe bis nach Düren für notwendig. Damit würden sich für die Stadt Düren und den Kreis weitere Entwicklungsmöglichkeiten bieten“, ist sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) sicher.
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