Am Dienstag, 20. April, findet um 17:30 Uhr in der Aula der ehemaligen Realschule, Tittelsstraße 63, Würselen, eine Sitzung des Ausschusses für Technik, Bau, Digitalisierung und Innovation der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen und beratenden Mitglieder des Ausschusses für Technik, Bau, Digitalisierung und Innovation
Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen (öffentlich)
Berichterstattung über laufende Baumaßnahmen
Sachstand zum Abschlussbericht Voranalyse Machbarkeitsstudie Regio-Tram
Wirtschaftsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2021
Ausbau Kreuzstraße; hier: geänderter Ausbaubeschluss
Ausbau Kreuzstraße von Bahnhofstraße bis Lindenplatz; hier: Vorstellung der geänderten Ausbauplanung
Anfragen und Mitteilungen

In der kommenden Woche stehen – Stand Freitag, 19. März – nur noch zwei Ausschüsse im kommunalpolitischen Kalender. Die Sitzung des Hauptausschusses entfällt und die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren wird auf den 14. April verschoben. Die Themen des Hauptausschusses werden in der Sondersitzung des Stadtrats behandelt. Alle Ausschüsse treffen sich im Eurogress an der Monheimsallee.

Mittwoch, 24. März
Die Sondersitzung des Rates der Stadt Aachen tagt ab 17 Uhr im Sitzungssaal Europa. Auf der Tagesordnung stehen der Stellenplan 2021 inklusive diverser Stellenplanänderungen und die Haushaltsplanberatungen 2021. Zudem wird über das Modellprojekt „Smart Cities“ und die Teilnahme der Stadt Aachen am Förderaufruf zur digitalen Modernisierung mit dem Projekt „Aachen Beyond Borders“ beraten.

In der Aachener Region sind Flächen zur Ansiedlung von Gewerbe ein knappes Gut. „Umso wichtiger ist es, die wenigen zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen so zu vergeben, dass ein messbarer regionaler Mehrwert entsteht“, ist Planungspolitiker Marc Beus überzeugt.

Deshalb hat die LINKE die Erstellung eines Vergabekonzepts beantragt. Für die Fraktion ist diese Maßnahme seit der angekündigten Ansiedlung von Amazon auf Avantis unerlässlich. „Wir müssen soziale Standards in Bezug auf Lieferketten und Arbeitsplätze vor Ort sowie Nachhaltigkeitskonzepte ebenso festlegen wie Konzepte für einen zukunftsweisenden Strukturwandel“, erklärt Ellen Begolli, „oder anders ausgedrückt – festgelegt werden muss das genaue Gegenteil des Geschäftsmodells von Amazon.“

Immer wieder macht der Internetriese mit Negativschlagzeilen auf sich aufmerksam, auch und gerade in Bezug auf den „klimatischen Fußabdruck“.

Am Dienstag, 23. März findet um 18:00 Uhr in der Aula der ehemaligen Realschule, Tittelsstraße 63, Würselen, eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Würselen am 13. September 2020
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Würselen am 13. September 2020 bzw. Gültigkeit der Stichwahl am 27.September 2020

Der Mobilitätsausschuss tagt in einer öffentlichen Digitalveranstaltung am Donnerstag, 18. März, von 17 bis 19 Uhr. Interessierte können daran teilnehmen und die Vorträge der Verwaltung und die Debatte der Ausschussmitglieder verfolgen. Sie haben aber wie gewohnt kein Rederecht in Ausschusssitzungen.

Wer teilnehmen möchte, meldet sich im Vorfeld per Mail über die folgende Adresse vorher an: stadtentwicklung.verkehrsanlagen@mail.aachen.de.
Die Zugangsdaten werden den Interessierten vor Sitzungsbeginn per Mail zur Verfügung gestellt.

In der kommenden Woche stehen – Stand Freitag, 12. März – fünf Ausschüsse im kommunalpolitischen Kalender, zwei davon in digitaler Form.

Dienstag, 16. März

Der Betriebsausschuss für den Aachener Stadtbetrieb tritt im Konferenzraum 1 des Eurogresses an der Monheimsallee um 16.30 Uhr zusammen. Unter anderem geht es um den Wirtschaftsplan 2021, zwei Quartalsberichte und einen Antrag für mehr Personal für die Baumpflege.

Die Sondersitzung des Finanzausschusses startet um 17 Uhr im Brüsselsaal des Eurogresses an der Monheimsallee. Dort berichtet die Verwaltung über den Wirtschaftsplan 2021 des Aachener Stadtbetriebes sowie über die Haushaltsplanberatungen 2021. Außerdem wird über das Modellprojekt „Smart Cities – Gemeinsam aus der Krise: Raum für Zukunft“ und die Teilnahme der Stadt Aachen an diesem Förderaufruf mit dem Projekt „Aachen Beyond Borders“ beraten.

Zweite digitale Dialogveranstaltung des Bürgerforums

Am 16. März 2021 berät das Bürgerforum ab 18.00 Uhr im Rahmen eines Zoom Webinars den Antrag einer Initiative engagierter Bürger*innen aus Aachen. Unter dem Motto „Öcher machen Politik“ schlagen die Antragstellenden die Einrichtung eines Bürgerrats für Aachen vor. Sie stellen ihr Konzept zu Struktur und Abläufen dieses Bürgerrats vor und diskutieren es mit dem Ratsausschuss Bürgerforum, mit Expert*innen und interessierten Aachener*innen.

Die Initiative möchte den Grundgedanken der Demokratie in unserer Gesellschaft stärken und vertritt die Auffassung, dass aktives Bürgerengagement einen wichtigen Beitrag dazu leistet, die
demokratische Ordnung aufrecht zu erhalten. Im Bürgerrat sollen Bürger*innen eigenständig Lösungen zu regionalen Fragestellungen entwickeln und so ihr Lebensumfeld direkt mitgestalten. Die Lösungen sollen dann in Form eines Bürgergutachtens als Empfehlung an den Rat der Stadt Aachen gehen.

Sitzung des Städteregionstages am 19. März

Am Freitag, dem 19. März, findet ab 16:00 Uhr die Sitzung des Städteregionstages in den Aachener Kurpark Terrassen (Dammstraße 40, 52066 Aachen) statt. Auf der Tagesordnung steht das Personalbewirtschaftungskonzept 2022 – 2027 ebenso wie die Perspektiven der Berufskollegstandorte Alsdorf und Herzogenrath oder der Schülerspezialverkehr an den Schulen der StädteRegion vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie.

Außerdem geht es noch um die Unterstützung des Zukunftsprojektes „Einsteinteleskop“ in der Grenzregion, aber auch den IT-Support für die Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen.