Vier politische Gremien kommen in der Woche vom 10. bis 16. Februar zusammen.

Dienstag, 11. Februar
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz tagt ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Reumontstraße 3. Die Ausschussmitglieder beraten über Maßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätze und erfahren, was bei einer Bürgerbeteiligung in den Spiel- und Grünanlagen im Driescher Hof angesprochen wurde und welche Schlüsse daraus gezogen werden können.

Weiter berichtet die Verwaltung darüber, wie die Fördermittel aus dem Maßnahmenpaket Dieselgipfel und dem Förderprojekt Emissionsfreier Innenstadtverkehr verwendet werden können. Weitere Themen sind mögliche Standorte neuer Windenergieanlagen und eine Machbarkeitsstudie darüber, wie die Aachener Bäche wieder „sichtbar und erlebbar“ gemacht werden könnten.

In der fünften Kalenderwoche startet auch die Politik in den Außenbezirken ins neue Jahr. Eine geplante Sitzung – die erste des Naturschutzbeirates 2020, die für Dienstag geplant war – entfällt.

Mittwoch, 29. Januar

Um 17 Uhr tritt die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim zusammen. Bei der Sitzung im Bezirksamt in Kornelimünster am Schulberg geht es unter anderem um des Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Straße Hasbach, die Aufstellung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Meischenfeld, Richtung Aachen oder die Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020/2021 zwischen dem alten und neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz).

Viele Richtericher Bürgerinnen und Bürger fanden kürzlich den Weg in das Schloss Schönau zum Neujahrsempfang der Bezirksvertretung. Im Mittelpunkt standen die Vereine und ehrenamtlichen Organisationen aus Richterich und Horbach. In Richterich ist zum Jahresende eine Interessengemeinschaft der Vereine entstanden, die vereinsübergreifend Veranstaltungen organisieren möchte. Designierter Vorsitzender ist Günter Wingens.

Bezirksbürgermeisterin Marlis Köhne lobte das ehrenamtliche Engagement im Bezirk und sagte in ihrem Hinblick auf 2020, dass viele Projekte ein wenig still stünden, wie z. B. Richtericher Dell, Umgehungsstraße, Brücke über die Eisenbahnlinie, Haltepunkt der DB in Richterich und auch der Kunstrasenplatz für die Rhenania. Diese Projekte seien aber auch von vielen fremdbestimmten Faktoren abhängig und die Bezirksvertretung sei bemüht, wieder Bewegung rein zu bringen und die Projekte abzuschließen.

Veranstaltung am 10. Januar 2020, 19.30 Uhr, Aula Städt. Gymnasium, Bardenberger Str. 72

Bürgermeister Christoph von den Driesch lädt zum 19. musikalischen Neujahrsempfang der Stadt Herzogenrath ein.

Der Verwaltungschef lässt das Jahr 2019 Revue passieren und gibt einen Ausblick auf das neue Jahr 2020. In diesem Jahr wird die die Herzogenrather Kapelle Strass 1880 e.V. den musikalischen Rahmen gestalten. Die Besucher dürfen sich auf einen abwechslungsreichen Konzertabend zum Jahresauftakt freuen. Im Anschluss wird im Foyer des Schulzentrums auf ein erfolgreiches Jahr 2020 angestoßen. Der Bürgermeister freut sich auf einen guten gemeinsamen Beginn des neuen Jahres mit den Bürgerinnen und Bürgern.

In der kommenden Woche stehen rekordverdächtige elf kommunalpolitische Sitzungen im Kalender – es geht auf das Ende des Jahres zu.

Dienstag, 3. Dezember

Die erste Sitzung der Woche ist die des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb im Gebäude des Stadtbetriebs am Madrider Ring, Raum 2.15. Drei der Themen sind das Abfallwirtschaftskonzept 2020 sowie die Bedarfsberechnungen für 2020 für die Abfallgebührensatzung und die Friedhofsgebühren.

Parallel dazu tagt der Kinder- und Jugendausschuss im Raum 207/208 im Verwaltungsgebäude Mozartstraße. Unter anderem beraten werden die Aufwertung des Spielplatzes in der Sigmundstraße in Aachen-Nord, ein Förderantrag für die städtische KiTa Stettiner Straße 16 aus dem KiTa-Investitionsprogramm NRW 2025 und der Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich der Finanzplanung bis 2023.

Die kommende Woche ist kommunalpolitisch sehr übersichtlich. Es treffen sich zwei Gremien – das Bürgerforum und der Mobilitätsausschuss.

Dienstag, 19. November

Die Woche startet um 18 Uhr mit der Sitzung des Bürgerforums in der Aula des St. Leonard Gymnasiums, Jesuitenstraße 9. Hier geht es um das Bürgerbegehren „Radentscheid Aachen“ und die Frage, wie es nun weitergeht.

Nach den Herbstferien gehen nun die Sitzungen der Aachener Kommunalpolitik wieder los. Mit acht Gremien ist der Sitzungskalender gut gefüllt.

Dienstag, 29. Oktober

Die Sitzungswoche startet am Dienstag um 16 Uhr mit einer Sondersitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb. Hier sind alle Themen nichtöffentlich.

Um 17 Uhr trifft sich der Finanzausschuss im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein. Die Mitglieder beschäftigen sich unter anderem mit der überplanmäßige Mittelbereitstellung aus der „Stiftung Armenfonds“ zur Sanierung der Heizungsanlage auf Gut Kuckesrath und einem Sachstand zur Gesetzesinitiative zur Modernisierung des Kommunalabgabengesetz NRW in Bezug auf Straßenausbaubeiträge. Außerdem wird der geprüfte Jahresabschluss 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen besprochen.