Am 2. Dezember tagt der Städteregionsausschuss

StädteRegion Aachen. Der Städteregionsausschuss kommt am Donnerstag, dem 02. Dezember, zusammen. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr im Mediensaal des Hauses der StädteRegion (Zollernstraße 16, 51070 Aachen, Raum E 072). Beraten wird unter anderem der Entwurf für den Haushalt und den Stellenplan der StädteRegion Aachen für das Jahr 2022. Außerdem trifft der Ausschuss die Entscheidung über Zuschüsse aus dem städteregionalen Fonds zur Förderung des Strukturwandels, zum Beispiel für die „Grüne Talachse“ in Stolberg oder für das Projekt „Production Launch Center Aviation“ am Forschungsflugplatz Merzbrück. Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind das Projekt „Naturpark Nordeifel - Natürlich nachhaltig!“ oder Zuschüsse zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements.

Die vollständigen Tagesordnungen sowie die Vorlagen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten können unter www.staedteregion-aachen.de/politik nachgelesen werden. Alle Sitzungen der politischen Gremien der StädteRegion starten mit einer Einwohnerfragestunde.

Es geht mit großen Schritten auf das Jahresende zu und die Zahl der kommunalpolitischen Sitzungen steigt noch mal an: Zehn Termine stehen – Stand 26. November – für die kommende Woche im Kalender. Eine elfte Sitzung, die des Personal- und Verwaltungsausschusses, entfällt.

Dienstag, 30. November

Ab 17 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Eurogress an der Monheimsallee und berät zum Beispiel zur vierten Feuer- und Rettungswache am Standort Robert-Schuman-Straße / Siegelallee, zur Flottenstrategie für den ÖPNV mit Blick auf die Einhaltung von Abgasgrenzwerten von Bussen und zur Teilnahme am Investitionsprogramm zur Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel.

Der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement tritt zeitgleich, um 17 Uhr, in den Kurpark-Terrassen, Dammstraße, zusammen. Themen sind unter anderem der dritte Quartalsbericht des Gebäudemanagements, der Wirtschaftsplan 2022 und eine Handreichung des Deutschen Städtetages mit dem Titel „Nachhaltiges und suffizientes Bauen in den Städten“.

Drei Ausschüsse tagen. Themen vom Strukturwandel über KiTas bis hin zu nachhaltigem Bauen.

In der kommenden Woche tagen der Bauausschuss, der Kinder- und Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (EU-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus. Die Themenpalette geht von Solaranlagen auf Dächern über eine mögliche KiTa-App bis zu wichtigen Projekten im Strukturwandel.

Am Mittwoch, 24. November 2021, trifft sich der Bauausschuss um 16:00 Uhr im Mediensaal des Hauses der StädteRegion (Zollernstraße 16, 51070 Aachen, Raum E 072). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die die Nutzung der städteregionalen Dachflächen für Solaranlagen und Leitlinien zum nachhaltigen Bauen für städteregionale Gebäude und Liegenschaften.

Am Donnerstag, dem 25. November 2021, tagt der Kinder- und Jugendhilfeausschuss um 18:00 Uhr ebenfalls im Mediensaal. Neben der Vorstellung der Sportjugend des RegioSportBundes Aachen e. V. beraten die Mitglieder unter anderem über die Jugendhilfe in Strafverfahren, die Frühen Hilfen für das kommende Jahr und die mögliche Einführung einer KiTa-App.

StädteRegion Aachen. In der laufenden Woche tagt der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt und abschließend auch der Städteregionsausschuss.

Am Dienstag, 16. November, trifft sich der Inklusionsbeirat zu einer Sitzung vor Ort um 16:15 Uhr bei der Caritas Betriebs- und Werkstätten GmbH, Aachener Straße 71, 52249 Eschweiler (Speisesaal). Zu Beginn haben die Mitglieder des Beirats die Möglichkeit, an einer Führung durch die neuen Räumlichkeiten der Werkstatt teilzunehmen.

Am Mittwoch, dem 17. November, findet ab 16:00 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt in den Kurpark Terrassen, Dammstraße 40, 52066 Aachen statt. Themen sind unter anderem die Vorstellung einer neuen Suchthilfeplanung in der StädteRegion Aachen, der Sprachmittler*innen-pool im Kommunalen Integrationszentrum sowie die Förderung der Fachberatungsstelle Demenz und der Sozialpädiatrischen Zentren Aachen und Stolberg. Zudem legt die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in der StädteRegion Aachen ihren Arbeitsbericht für 2021 vor.

Stadtkämmerin Grehling stellt genehmigungsfähigen Haushaltsplanentwurf 2022 vor

In der letzten Ratssitzung am 10. November hat Stadtkämmerin Annekathrin Grehling den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2022 bis 2025 eingebracht. Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2022 schließt mit einem Fehlbetrag von rund 31,6 Millionen Euro ab. In der mittelfristigen Planung der Jahre 2023 bis 2025 wird mit Fehlbeträgen zwischen rund 25,9 und 36 Millionen Euro gerechnet.

Mit einem Fehlbetrag von rund 36 Mio. Euro im Jahr 2023 überschreitet der Haushaltsplanentwurf die vom Gesetzgeber regelmäßig vorgegebene Grenze des Eigenkapitalverzehrs von 5%. Da diese Grenze in keinem weiteren Jahr überschritten wird, ist der durch die Kämmerin erarbeitete Haushaltsplanentwurf genehmigungsfähig, verdeutlicht aber die Herausforderung, die mit der diesjährigen Planung einhergeht. Der Haushaltsplanentwurf verzichtet dabei bewusst auf eine Steuererhöhung, um Wirtschaft und Bürger*innen nicht zusätzlich zu belasten.

In der kommenden Woche finden nur zwei Ausschusssitzungen statt. Entsprechend kurz ist die kommunalpolitische Wochenvorschau.

Dienstag, 16. November

Im Konferenzraum 3 des Eurogress an der Monheimsallee tagt ab 17 Uhr der Betriebsausschuss für das Eurogress. Die drei Themen im öffentlichen Teil: der finanzielle Zwischenbericht für das dritte Quartal 2021, der Jahresabschluss und der Wirtschaftsplan für das Eurogress für 2020.

Auch in der kommenden Woche bleibt die Zahl der Sitzungen hoch. Es stehen, Stand Freitag, 3. September, sieben Sitzungen im kommunalpolitischen Kalender, drei davon in den Bezirken.

Dienstag, 7. September

Der Betriebsausschuss für das Eurogress an der Monheimsallee trifft sich um 17 Uhr ebendort im Brüsselsaal. Besprochen werden der finanzielle Zwischenbericht zum zweiten Quartal 2021, Zahlen, Daten und Fakten zum Eurogress sowie die Perspektiven des Veranstaltungsgeschäfts.

Um 18 Uhr beginnt das Bürgerforum in der Aula des Inda-Gymnasiums (Neubau), Gangolfsweg 52. Themen sind ein Antrag auf Einrichtung einer öffentlichen CO2-Uhr in Aachen, die Sachlage zu der vom Hochwasser beschädigten KGS Kornelimünster und die Betrachtung der Unterstützungsleistungen für die Geschädigten der Hochwasserkatastrophe in Kornelimünster.

Am Dienstag, 7. September, findet um 17:30 Uhr im Sitzungssaal 1 des Rathauses auf dem Morlaixplatz eine Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

Einführung und Verpflichtung der sachkundigen und beratenden Mitglieder des Ausschusses

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen des Ausschusses für Umwelt, Stadtentwicklung und Mobilität

Entwicklungsplan Broichweiden – Partizipation; hier: Vorstellung der Auswertung der online-Bürgerbeteiligung und Interviews durch das Planungsbüro BKR

7. Änderung des Bebauungsplanes 105 I im Bereich „Am Weiweg“ und 15. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: Offenlagebeschluss