Demokratie in Ost-Europa: Ist die Rechtsstaatlichkeit in Gefahr?

Die Situation von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen Ländern des östlichen Europas ist in den letzten Jahren immer stärker in den Fokus der Öffentlichkeit geraten, vor allem in Ungarn und Polen. Es ist der Versuch von Regierungen, Presse und Justiz unter ihre direkte Kontrolle zu bringen und deren Unabhängigkeit auszuhöhlen. Damit werden die Gewaltenteilung und das Gleichgewicht der Kräfte im Staat bedroht.

Laut EU-Verträgen sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, für die Unabhängigkeit der Justiz und eine freie Presse in ihren Ländern zu sorgen. Auch der Umgang mit Minderheiten und das Vorhandensein einer funktionsfähigen politischen Opposition zeichnen einen Rechtsstaat aus. Da Polen und Ungarn fortwährend gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen, hält die EU derzeit milliardenschwere Corona-Hilfspakete an die beiden Länder zurück.

Bei „Europa am Dienstag“ wird die Situation von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie im östlichen Europa analysiert. Der erfahrene Europa-Korrespondent Detlef Drewes diskutiert mit Gästen unter anderem über die Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und die Konsequenzen.