Entscheidung über Taxentarif, Jugend für Politik begeistern und Kindertageseinrichtungen nachhaltig bauen

StädteRegion Aachen. In der kommenden Woche kommen die Mitglieder des Städteregionstages zusammen. Außerdem trifft sich der Partnerschaftsbeirat.

Am Donnerstag, dem 24. Juni, tagt um 16:00 Uhr der Partnerschaftsbeirat im Raum B 129 im Haus der StädteRegion (Zollernstraße 10, 52070 Aachen). Hier geht es um verschiedene Projekte, die die StädteRegion Aachen gemeinsam mit dem polnischen Partnerkreis Jelenia Góra durchführt.

Ebenfalls am 24, Juni, kommt ab 16:00 Uhr der Städteregionstag zusammen. Die Sitzung findet in den Kurpark Terrassen (Dammstraße 40, 52066 Aachen) statt. Unter anderem stehen auf der Tagesordnung: Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022, der Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und der Beschluss zur Erhöhung des Taxentarifes.

Der Integrationsrat tagt am Mittwoch, 16. Juni. Er beginnt mit einer digitalen Informationsveranstaltung um 16 Uhr. Interessierte Bürger*innen können daran teilnehmen und die Vorträge der Verwaltung sowie die Debatte der Ausschussmitglieder verfolgen. Sie haben aber – wie in Ausschusssitzungen gewohnt – kein Rederecht.

Wer an dieser Digitalveranstaltung in Form eines Zoom-Meetings teilnehmen möchte, kann das über folgenden Link:
https://eu01web.zoom.us/j/68892101536?pwd=OW41TGJZWDhHdnhqRUhUL29mTkI3Zz09

Eine formale Beschlussfassung ist online aus rechtlichen Gründen jedoch nicht möglich. Deshalb werden die benötigten Beschlüsse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten in einer Präsenzveranstaltung des Ausschusses in den Kurpark-Terrassen in der Dammstraße 40 gefasst.

Am Dienstag, 15. Juni findet um 18:00 Uhr in der Aula der ehemaligen Realschule, Tittelsstraße 63, Würselen, eine Sitzung des Ausschusses für Sport und Kultur der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Berichterstattung über die Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses Sport und Kultur und Verwaltungsvorgänge von besonderer Bedeutung
Sportstättenkonzept; hier: Antrag der SPD Fraktion für den Bau eines Kunstrasenplatzes für die Fußballvereine in Morsbach und Bardenberg
Sportstättenkonzept; hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis90/Die Grünen zur Berücksichtigung der ganzheitlichen Sport- und Kulturlandschaft bei Erstellung des Bardenberger Ortsteilrahmenplans
Erlass von Nutzungsgebühren für die städtischen Sportanlagen aufgrund der Corona-bedingten Schließungen
Belegungsprogramm „Hallenmanager“ der Stadt Würselen; hier: Nutzungsanpassung
Änderung der Entgeltordnung vom 19.12.2007 für Jugendkunst- und Musikschule der Stadt Würselen
Anfragen und Mitteilungen

Am Dienstag, 8. Juni findet um 17:30 Uhr in der Aula der ehemaligen Realschule, Tittelsstraße 63, Würselen, eine Sitzung des Bildungsausschusses der Stadt Würselen statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Berichterstattung über die Durchführung der Beschlüsse des Bildungsausschusses und Verwaltungsvorgänge von besonderer Bedeutung
Schulentwicklungsplanung; hier: Ausbau der Gesamtschule Würselen auf 6 Züge
Durchführung eines Workshops zur weiteren Schulentwicklungsplanung in der Sekundarstufe; hier: Antrag der SPD-Fraktion
Bedarfsgerechter Ausbau der Offenen Ganztagsschule; hier: Antrag der SPD-Fraktion
Förderrichtlinie beschleunigter Infrastrukturausbau Ganztagsbetreuung, hier: Sachstand
Fortführung des Entwurfskonzeptes GGS Würselen-Mitte
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe; hier: Eigenanteil für das Förderprogramm „Extrazeit Lernen“
Einführung von iPad-Klassen an der Gesamtschule Würselen ab dem Schuljahr 2021/2022
Berichterstattung über die Vergabe von Aufträgen (15.000 bis 30.000 Euro)
Anfragen und Mitteilungen

Kommunalpolitik: Am 06. Mai tagt der Ausschuss für Personal, Informationstechnik und Beteiligungen

StädteRegion Aachen. Am Donnerstag, dem 06. Mai, findet die Sitzung des Ausschusses für Personal, Informationstechnik und Beteiligungen statt. Sie beginnt um 18:00 Uhr im Mediensaal des Städteregionshauses (Raum E 072, Zollernstraße 16, 52070 Aachen). Auf der Tagesordnung stehen vor allem Sachstandsberichte, so zur aktuellen Situation im Straßenverkehrsamt, zur Änderung der Verwaltungsorganisation, zum Onlinezugang zu Verwaltungsleistungen und zum Gleichstellungsplan.

Die vollständigen Tagesordnungen sowie die Vorlagen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten können unter www.staedteregion-aachen.de/politik nachgelesen werden. Alle Sitzungen der politischen Gremien der StädteRegion starten mit einer Einwohnerfragestunde. Bei den Sitzungen werden alle aktuellen Abstands- und Hygienevorschriften sowie Lüftungsregeln eingehalten.

Am Dienstag, 23. März findet um 18:00 Uhr in der Aula der ehemaligen Realschule, Tittelsstraße 63, Würselen, eine Sitzung des Rates der Stadt Würselen statt.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Beratungspunkte:

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen
Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Würselen am 13. September 2020
Feststellung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Würselen am 13. September 2020 bzw. Gültigkeit der Stichwahl am 27.September 2020

Sitzung des Städteregionstages am 19. März

Am Freitag, dem 19. März, findet ab 16:00 Uhr die Sitzung des Städteregionstages in den Aachener Kurpark Terrassen (Dammstraße 40, 52066 Aachen) statt. Auf der Tagesordnung steht das Personalbewirtschaftungskonzept 2022 – 2027 ebenso wie die Perspektiven der Berufskollegstandorte Alsdorf und Herzogenrath oder der Schülerspezialverkehr an den Schulen der StädteRegion vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie.

Außerdem geht es noch um die Unterstützung des Zukunftsprojektes „Einsteinteleskop“ in der Grenzregion, aber auch den IT-Support für die Schulen in Trägerschaft der StädteRegion Aachen.

Regionsumlage, Haushalt und Aussetzen der Elternbeiträge für Kinderbetreuung

Am Donnerstag, dem 04. Februar, findet ab 18:00 Uhr die Sitzung des Städteregionstages in den Aachener Kurpark Terrassen (Dammstraße 40, 52066 Aachen) statt. Auf der Tagesordnung steht als wichtigster Punkt die Verabschiedung des Haushaltes für das laufende Jahr 2021.

Zu dem, von der Verwaltung erarbeiteten, 800 Millionen Euro schweren Zahlenwerk haben die Fraktionen die verschiedensten Änderungen vorgelegt, über die nun beschlossen wird. Der Stellenplan der Verwaltung steht auch auf der Tagesordnung, ebenso wie die geplante Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung. Außerdem werden die Mitglieder des Inklusionsbeirates gewählt.