Die Sommerferien schon im Blick, stehen in der kommenden Woche neun Termine im kommunalpolitischen Kalender.

Dienstag, 15. Juni
Los geht es ab 17 Uhr mit dem Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb, der sich in der Club Lounge 1 des Aachener Tivolis an der Krefelder Straße trifft. Drei der Themen sind ein Antrag zum Ordnungs- und Sauberkeitszustand auf dem Ostfriedhof, das Aachener Konzept für mehr Stadtsauberkeit sowie ein Antrag zur Einführung eines mobilen Sperrgutcontainers.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss kommt im Eurogress an der Monheimsallee, im Brüsselsaal, zusammen. Themen im öffentlichen Teil der Sitzung sind unter anderem das Wohngebiet Kornelimünster West, die Konzeptvergabe städtischer Grundstücke und ein Sofortprogramm zum Ausbau ungenutzter Dachräume zu Wohnraum.

Im Burtscheider Saal des Kurparkterrassen an der Dammstraße tritt, ebenfalls ab 17 Uhr, der Kinder- und Jugendausschuss zusammen. Themen unter anderem: ein mündlicher Sachstandsbericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, die bedarfsgerechte Platzverteilung der Anteile der 45-Stunden-Plätze bei der Kindertagesbetreuung oder ein Förderprogramm für Alltagshelfer*innen in KiTas.

Nachdem aufgrund der Feiertage der letzten Wochen meist nicht ganz so viele Sitzungen pro Woche stattgefunden haben, stehen in der kommenden Woche zehn Sitzungen im kommunalpolitischen Kalender. Außerdem wird es eine digitale Vorberatung für eine Präsenzsitzung in der übernächsten Woche geben.

Dienstag, 8. Juni

Los geht es mit dem Betriebsausschuss für das Eurogress, der dort, an der Monheimsallee, im Brüsselsaal stattfindet. Die Tagesordnung im öffentlichen Teil ist recht kurz: Die zwei Themen sind der finanzielle Zwischenbericht für das erste Quartal 2021 sowie das Hygienekonzept und die Lüftungstechnik im Eurogress. Los geht es hier um 17 Uhr.

Ebenfalls ab 17 Uhr und ebenfalls im Eurogress – Sitzungssaal K2 – tagt der Umweltausschuss. Drei wichtige Themen sind die Neupflanzung von Bäumen und die Erneuerung von Fuß- und Radwegen am Europaplatz, Planungen des Parks am Alten Friedhof und der Wurm-Haarbachaue in Haaren sowie ein Sachstandsbericht zur Begrünung von Dächern und Fassaden.

Offenen Ganztag ausbauen, Kinder und Jugendliche fördern und Zukunftsprojekte für den Strukturwandel

StädteRegion Aachen. In der kommenden Woche tagen der Ausschuss für Schulen, Bildung, Wissenschaft und Kultur, der Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (EU-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus und der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der StädteRegion Aachen.

Am Mittwoch, dem 09. Juni, beginnt die Sitzung des Ausschusses für Schulen, Bildung, Wissenschaft und Kultur um 16:00 Uhr im Mediensaal des Hauses der StädteRegion (Raum E 072, Zollernstraße 16, 52070 Aachen). Im öffentlichen Teil der Sitzung geht es unter anderem um ergänzende Ausstattung und Fortbildungen für das digitale Lernen. Auch die Weiterentwicklung der offenen Ganztagsangebote an den Schulen in der Trägerschaft der StädteRegion und das außerschulische Lernen steht auf der Tagesordnung. Hier geht es zum Beispiel um „Extra-Zeit zum Lernen“ mit der Bildungszugabe, und es gibt einen aktuellen Sachstand zur Nutzung der Trainingsinfrastruktur des Nachwuchszentrums der Alemannia Aachen.

Die nächste Woche, der nächste Feiertag: Wegen Fronleichnam am kommenden Donnerstag, 3. Juni, ist auch die nächste Sitzungswoche sehr kurz und es finden nur zwei Termine statt.

Dienstag, 1. Juni

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung beginnt mit einer digitalen Informationsveranstaltung um 17 Uhr. Interessierte Bürger*innen können daran teilnehmen und die Vorträge der Verwaltung sowie die Debatte der Ausschussmitglieder verfolgen. Sie haben aber kein Rederecht. Wer an dieser Digitalveranstaltung in Form teilnehmen möchte, kann über den Zoom-Link https://eu01web.zoom.us/webinar/register/WN_dZaHmqbrTP-TQB-I32k6mQ beitreten.

Die Beschlüsse zu den einzelnen Tagesordnungspunkten werden in einer Präsenzveranstaltung des Ausschusses in den Kurpark-Terrassen in der Dammstraße 40 gefasst. Diese Sitzung beginnt um 20 Uhr im Glassaal. Drei der Themen auf der Tagesordnung: die Hochschulentwicklung und Wohnen in Aachen, die Einrichtung einer Stabsstelle Campus Aachen sowie „Vertical Faming – Die Anbaumethode in der Stadt von Morgen?“.

Bau- und Städteregionsauschuss tagen

StädteRegion Aachen. In der kommenden Woche kommen der Bauausschuss und der Städteregionsausschuss zu ihren Sitzungen zusammen.

Am Mittwoch, dem 19. Mai, beginnt die Sitzung des Bauausschusses um 16:00 Uhr im Mediansaal des Hauses der StädteRegion (Raum E 072, Zollernstraße 16, 52070 Aachen). Im öffentlichen Teil der Sitzung geht es unter anderem um die Versorgung der städteregionalen Gebäude mit Ökostrom, die Verbesserung der Hygiene auf WC Anlagen, und einen Grundsatzbeschluss zur Errichtung von Kindertageseinrichtungen in einer nachhaltigen Modul-Systembauweise.

Nicht nur der Feiertag in der kommenden Woche, sondern auch weiterhin coronabedingte Gründe, reduzieren die Zahl der kommunalpolitischen Sitzungen in der kommenden Woche auf eine. Die Sitzung des Betriebsausschusses für die VHS findet am Dienstag nicht statt.

Dienstag, 11. Mai
Die Sitzung des Bürgerforums findet um 18 Uhr im Europasaal des Eurogress statt. Unter anderem wird der Antrag einer Bürgerinitiative auf Einrichtung eines Bürgerrates für Aachen beraten. Zu diesem Thema wurde bereits am 16. März 2021 in einer digitalen Veranstaltung diskutiert, die noch auf dem YouTube-Kanal der Stadt Aachen einsehbar ist. Weiterhin geht das Bürgerforum mit der Bürgerinitiative Lintertstraße sowie allen hierzu Interessierten zu einer dort geplanten Radvorrangroute in den Dialog. Ein weiterer Tagesordnungspunkt ist die „Benennung von Straßen und Plätzen nach Personen“: Es wird eine kritische Überprüfung der Benennungsrichtlinien von Straßen und Plätzen in der Stadt Aachen gefordert. Grundsätzlich regt der Antragsteller an, Personen nicht mehr als Namensgeber für Straßen zu nutzen, da eine spätere kritische Betrachtung, erfahrungsgemäß fast immer zu Kontroversen führt.

Nachdem in der vergangenen Woche bereits drei Bezirksvertretungen getagt haben, sind in dieser Woche drei weitere am Mittwoch geplant – umrahmt von drei Ausschusssitzungen am Dienstag und Donnerstag.

Dienstag, 4. Mai

Der Finanzausschuss macht um 17 Uhr den Anfang im Brüsselsaal des Eurogresses an der Monheimsallee. Drei der Themen: ein Sachstandsbericht zu „Corona-Auswirkungen und Investitionen“ auf den Haushalt, der Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2021/2022 von Stadttheater und Musikdirektion und eine Änderung der Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2021.

Mittwoch, 5. Mai

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte tagt ab 17 Uhr im Konferenzraum 1 des Eurogress – unter anderem zur Umsetzung eines Reallabors zur Unterbindung des Kfz-Schleichverkehrs auf dem Templergraben im Bereich des RWTH-Hauptgebäudes, einer Voruntersuchung zur Ertüchtigung des Grabenrings zum Radverteilerring oder zum Start und den Rahmenbedingungen des Teilnahmewettbewerbs für die Umgestaltung des Theaterplatzes im Zuge des „Innenstadtkonzepts 2022“.

In der kommenden Woche stehen – Stand Freitag, 19. März – nur noch zwei Ausschüsse im kommunalpolitischen Kalender. Die Sitzung des Hauptausschusses entfällt und die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Haaren wird auf den 14. April verschoben. Die Themen des Hauptausschusses werden in der Sondersitzung des Stadtrats behandelt. Alle Ausschüsse treffen sich im Eurogress an der Monheimsallee.

Mittwoch, 24. März
Die Sondersitzung des Rates der Stadt Aachen tagt ab 17 Uhr im Sitzungssaal Europa. Auf der Tagesordnung stehen der Stellenplan 2021 inklusive diverser Stellenplanänderungen und die Haushaltsplanberatungen 2021. Zudem wird über das Modellprojekt „Smart Cities“ und die Teilnahme der Stadt Aachen am Förderaufruf zur digitalen Modernisierung mit dem Projekt „Aachen Beyond Borders“ beraten.