Die Corona-Pandemie prägt auch weiterhin den kommunalpolitischen Kalender: Nur eine Sitzung findet in der kommenden Woche statt – und mit einer, auf das Notwendigste gekürzten Tagesordnung.

Donnerstag, 21. Januar
Parallel dazu tritt um 17 Uhr auch der Mobilitätsausschuss im Eurogress zusammen. Drei der Tagesordnungspunkte sind die Schaffung eines Stadtteilplatzes an der Lothringerstraße zwischen Alfons- und Friedrichstraße im Zusammenhang mit der Rad-Vorrang-Route Eilendorf/Brand und dem Premiumfußweg 3, die geplante Umgestaltung der Lintertstraße im Zuge der Rad-Vorrang-Route Brand sowie ein Mobilitätskonzept für den Stadtbezirk Aachen-Brand.

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Grundsätzlich sind interessierte Einwohnerinnen und Einwohner zu den öffentlichen Beratungen zugelassen. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage sollte eine Teilnahme gut überlegt sein.

Auch zum Start der kommunalpolitischen Sitzungen im Jahr 2021 hat Corona weiter starken Einfluss auf den Kalender: Die Sitzungen des Naturschutzbeirats und des Bürgerforums – beide geplant für Dienstag, 12. Januar – entfallen. Somit bleiben nur zwei Sitzungen übrig.

Mittwoch, 13. Januar
Um 17 Uhr tritt die Bezirksvertretung Aachen-Mitte im Ratssaal des Rathauses am Markt zusammen. Drei der Themen: das kommunale Klimaschutz-Förderprojekt „#AachenMooVe!“, genauer der Planungsbeschluss zum Stadtteilplatz an der Lothringerstraße als Teil der Rad-Vorrang-Route und des Premiumfußweges 3, die Ertüchtigung von Radverkehrsanlagen an der Lintertstraße im Rahmen der Rad-Vorrang-Route Brand und der Offenlagebeschluss des Bebauungsplans Nr. 999 A „Antoniusstraße“.

Aufgrund der fortschreitenden Ausbreitung des Corona-Virus und des anstehenden Lockdowns werden auch alle politischen Ausschüsse bis zum Jahresende abgesagt. Ausgenommen, ist eine Sitzung am morgigen Mittwoch (16. Dezember) Der Stadtrat hat seine Aufgaben auf den Hauptausschuss übertragen. Dieser kommt wie geplant, um 17 Uhr im Europasaal des Eurogress zusammen.

Grundlage für die Übertragung der Entscheidungen des Rats auf den Hauptausschuss ist die Gemeindeordnung. Nach § 60 der Gemeindeordnung kann in einer landesweiten epidemischen Lage der Hauptausschuss Angelegenheiten entscheiden, die der Beschlussfassung des Rates unterliegen. Dazu müssen zwei Drittel der Mitglieder des Rates einer Delegierung an den Hauptausschuss zustimmen. Dies hat die Politik in Abstimmung mit der Verwaltung mehrheitlich beschlossen.

Der bereits erbrachte Hinweis zur Sitzung hat weiterhin Bestand: Interessierte können an der Sitzung nicht mehr persönlich im Saal teilnehmen. Die Sitzung wird live ins Eurogress-Foyer übertragen, wo auch Stühle stehen werden.

In der nächsten Woche treffen sich die Mitglieder von sieben politischen Gremien. Neben mehreren Fachausschüssen tagt auch der Stadtrat.

Dienstag, 15. Dezember

Der Rechnungsprüfungsausschuss beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses. Die Fachverwaltung stellt dar, auf welcher Grundlagen die

Rechnungsprüfung arbeitet, welche Ziele und Kennzahlen zu beachten sind und mit welchen Themen der Fachbereich Rechnungsprüfung aktuell zu tun hat. Überdies berichten die Fachleute, inwieweit die Kennzahlen im Jahr 2020 erreicht worden sind.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss tagt von 17 Uhr an im Eurogress im Konferenzraum 1. In öffentlicher Sitzung wird der Wohnungsmarktbericht diskutiert, unter anderem auch im Zusammenhang mit den Mikro-Appartements, die immer häufiger gebaut, aber durchaus auch kritisch gesehen werden. Ein weiteres Thema ist die Mieterschutzverordnung NRW. Berichtet wird über den Sachstand und die weitere Perspektive.

In der kommenden Woche finden die konstituierenden Sitzungen der Bezirksvertretungen statt, mit Ausnahme von Aachen-Haaren. Die Sitzung des Naturschutzbeirates am Dienstag, 10. November, entfällt.

Mittwoch, 11. November

Am Mittwoch tagen gleich sechs Sitzungen in den Stadtbezirken. Bei allen Sitzungen werden die Bezirksbürgermeisterin oder der Bezirksbürgermeister sowie deren Stellvertreter gewählt.

Die 44. Kalenderwoche ist kommunalpolitisch übersichtlich. Es finden nur zwei Sitzungen statt, die Sitzung der Bezirksvertretung Haaren entfällt.

Dienstag, 27. Oktober

Zu Beginn der Woche trifft sich der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss um 17 Uhr im Konferenzraum 1 des Eurogress in der Monheimsalle 48. Im öffentlichen Teil der Sitzung: die Vorstellung des Immobilienberichts 2020 sowie die Präsentation des Wohnungsmarktberichts 2020. Im öffentlichen Teil der Sitzung wird zum einen über den Immobilienbericht diskutiert, der künftig digital zur Verfügung gestellt werden soll. So können sich potenzielle Investoren, aber auch Bürgerinnen und Bürger schneller und einfacher informieren.

Zum anderen wird der Wohnungsmarktbericht thematisiert. Darin sind zentrale Herausforderungen des Wohnungsmarktes aufgegriffen worden. Dazu zählen die Flächenknappheit, Sozialwohnungen und der hohe Anteil an Apartments in Neubauten.

In der kommenden Woche finden drei Ausschusssitzungen statt.

Dienstag, 6. Oktober

Um 17 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Konferenzraum 1 im Eurogress an der Monheimsallee. Auf der Tagesordnung stehen ein Sachstandsbericht zur Lärmaktionsplanung und zur Fortschreibung des Lärmaktionsplans Aachen (LAP) im Jahr 2020 und die Forstwirtschaftspläne für das Forstwirtschaftsjahr 2020 / 2021.

Mittwoch, 7. Oktober

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte tritt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Rathaus zusammen. Drei Themen sind die Ergebnisse der Bürgerinformation zur Umgestaltung der Bismarckstraße als Fahrradstraße, der Forstwirtschaftsplan 2021 und die Aufstellung des Denkmals Öcher Schängche.

In der Woche vor der Stichwahl finden vier Ausschusssitzungen statt.

Dienstag, 22. September

Um 17 Uhr tagt Naturschutzbeirat im Sitzungssaal Fachbereich Umwelt in der Reumontstraße 3. Auf der Tagesordnung stehen die Vorstellung des Projekts FLIP (Förderung der Lebensqualität von Insekten und Menschen durch perfekte Wiesenwelten), der Ausbau der Radwegeverbindung zwischen Stolberg Atsch und Aachen Eilendorf entlang der ehemaligen Bahntrasse sowie die Prüfung der Verbreiterung des Vennbahn-Radweges.

Zeitgleich, ab 17 Uhr, berät der Betriebsausschuss Kultur im Sitzungssaal des Rates im Rathaus. Ein Sachstandsbericht zur Chorbiennale 2021, die Schenkung von Briefmarken der ersten AM-Post-Serie an die Städtische Sammlung und eine Mitteilung zum aktuellen Stand von Corona und Inanspruchnahme von Hilfsdiensten werden vorgestellt.