Durch Fronleichnam am kommenden Donnerstag, wird es eine „kurze“ kommunalpolitische Woche mit drei Sitzungen – alle am Dienstag, alle um 17 Uhr.

Dienstag, 14. Juni
Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz trifft sich im Burtscheider Saal der Kurparkterrassen an der Dammstraße. Drei der Themen sind: die Rad-Vorrang-Route zwischen der Aachener Innenstadt und Haaren/Verlautenheide, die Richtlinie der Stadt Aachen zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen und die Vorstellung einer Grobskizze zu „Aachen klimaneutral 2030“.

Im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus am Markt tritt der Betriebsausschuss Kultur und Theater zusammen. Zum Beispiel wird über eine Ausweitung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek, einen Antrag zur Förderung allgemein zugänglicher Bücherschränke oder den Sachstand und das weitere Vorgehen bei der Chorbiennale 2023 gesprochen.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss kommt im Eurogress an der Monheimsallee, Brüsselsaal, zusammen. Themen im öffentlichen Teil der Sitzung sind unter anderem der Umgang mit Mikroappartments, Mieterhöhungen in städtischen Wohnungen und Bodenuntersuchungen in Kleingartenanlagen.

Der Inklusionsbeirat, der Sozialausschuss, der Strukturausschuss und der Städteregionsausschuss tagen

In dieser Woche kommen bei der StädteRegion Aachen neben dem Inklusionsbeirat drei wichtige Ausschüsse zusammen. Am Dienstag, 07. Juni, tagt um 16 Uhr der Inklusionsbeirat im Haus der StädteRegion Aachen, Zollernstraße 16 (E 072 - Mediensaal). Der Beirat befasst sich unter anderem mit barrierefreien Stadtplänen und dem Sachstand zu den Special Olympic World Games 2023, bei denen die StädteRegion jetzt auch offiziell Host Town ist.

Am Mittwoch, 08. Juni, berät ab 16 Uhr der Ausschuss für Sozialen, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt ebenfalls im Mediensaal. Dabei stellen sich unter anderem die Kontakt- und Beratungsstellen für psychisch kranke Menschen vor und es geht um die Jahresberichte der Pflegebeauftragten und der Ombudspersonen. Zudem steht noch die Fortsetzung der Angebote von „Café Plattform“ und „Troddwar“ auf der Tagesordnung.

Die Aachener Kommunalpolitik hält in der Woche nach Pfingsten sechs Sitzungen bereit. Unter anderem tagt der Rat der Stadt am Mittwoch.

Dienstag, 7. Juni
Zunächst startet die Woche um 17 Uhr mit der Sitzung des Betriebsausschusses für das Eurogress. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der finanzielle Zwischenbericht des ersten Quartals 2022 sowie die Dachsanierung des Eurogress. Auch über energetische Maßnahmen für das Gebäude wird gesprochen. Die Sitzung findet im Eurogress an der Monheimsallee, Konferenzraum 3, statt.

Ebenfalls um 17 Uhr findet die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses in den Kurpark Terrassen an der Dammstraße statt. Thematisiert wird das Förderprogramm „Aufholen nach Corona“ und Sprachfördermaßnahmen für Kinder und Jugendliche. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine in Aachen.

Nach einigen ruhigen Wochen hat es die Woche nach dem Karlspreis in sich: Insgesamt neun Sitzungen hält die Woche vor Pfingsten bereit.

Dienstag, 31. Mai
Den Auftakt macht um 16 Uhr die Sitzung des Finanzausschusses. Neben dem Sachstandsbericht zum Haushalt wird es um eine Übersicht der Investitionsmaßnahmen 2022 gehen. Zudem wird die Umsetzung des neuen Umsatzsteuerrechts bei der Stadt Aachen thematisiert. Die Sitzung findet im Sitzungssaal des Rates des Rathauses am Markt statt.

Weiter geht es um 17 Uhr mit der Sitzung des Naturschutzbeirates, der im Verwaltungsgebäude Mozartstraße, Raum 207/208, tagt. Es geht unter anderem um die Sachstände der Rad-Vorrang-Routen (RVR) entlang der L 231 und zwischen der Aachener Innenstadt und Aachen-Haaren/Verlautenheide. Besprochen wird auch eine temporäre Erlaubnis zum Aufstellen von Zelten im Rahmen der Veranstaltung 24h-Bahkauf-Lauf am Lousberg.

Der April beginnt mit einem vollen kommunalpolitischen Kalender: Neun Sitzungen von Ausschüssen und Vertretungen stehen kommende Woche an. Unter anderem tagt das Bürgerforum am Dienstag.

Dienstag, 5. April
Los geht es mit dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss, der ab 17 Uhr im Brüsselsaal des Eurogresses an der Monheimsallee zusammenkommt. Drei der Themen sind ein neues Wochenmarktkonzept, das Handlungskonzept Wohnen und ein Ratsantrag zu einem Nutzungskonzept für das Kloster Lousberg.

Parallel dazu tagt der Naturschutzbeirat ab 17 Uhr im Sitzungssaal 207/208 im Verwaltungsgebäude Mozartstraße. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bericht über Beteiligungsfälle, die Erläuterung der rechtlichen Lage zu Aufgaben und Beteiligungen des Naturschutzbeirats und ein mündlicher Bericht der Verwaltung zur Berücksichtigung der Empfehlung des Naturschutzbeirates zum Ausbau des Vennbahnwegs.

In der vor uns liegenden Woche stehen drei Sitzungen im kommunalpolitischen Kalender. Am Mittwoch tagt der Rat der Stadt Aachen.

Dienstag, 29. März
Die kommunalpolitische Woche startet mit der Sitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb. Dieser trifft sich um 17 Uhr in der Club-Lounge 1 des Tivolis an der Krefelder Straße. In der Sitzung werden unter anderem der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 vorgestellt.

Mittwoch, 30. März
Der Rat der Stadt Aachen kommt um 17 Uhr in der Aula des Geschwister-Scholl-Gymnasiums an der Stolberger Straße zusammen. Der Rat entscheidet unter anderem über einen Bürgerantrag zur Einrichtung einen Bürger*innenrates für Aachen. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung ist die „Verlängerung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik“ in der Aachener Innenstadt. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen diverse Schenkungen, unter anderem an das Suermondt-Ludwig-Museum und das Centre Charlemagne.

In dieser Woche stehen vier Sitzungen in dem kommunalpolitischen Kalender. Bei allen sind die Tagesordnungen recht kurz.

Dienstag, 22. März
Die kommunalpolitische Woche startet mit dem Finanzausschuss. Dieser trifft sich um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Rathaus am Markt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Themen: die Wirtschaftspläne für den Eurogress 2022 und die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und der Musikredaktion Aachen.

Donnerstag, 24. März
Die der Kreiswahlausschusses zu Landtagswahl tagt um 15 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus. Der Ausschuss spricht über die Verpflichtung der Beisitzer*innen und des Kreiswahlausschusses zur Verschwiegenheit. Der letzte Punkt der Tagesordnung ist die Prüfung und Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge.

Ebenfalls am Donnerstag, aber um 17 Uhr, trifft sich der Personal- und Verwaltungsausschuss im Brüsselsaal des Eurogresses an der Monheimsallee. Gesprochen wird über die digitale Ausstattung der Sitzungsräume der Fraktionen. Ebenfalls wird rückblickend auf fünf Jahre Serviceportal geschaut. Abschließend wird das Open Data-Portal vorgestellt.

Kommunalpolitische Gremien in der kommenden Woche

StädteRegion Aachen. In der kommenden Woche tagen der Inklusionsbeirat, der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt, der Rechnungsprüfungsausschuss, der Bauausschuss sowie der Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (EU-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus.

Am Dienstag, dem 15. März, beginnt um 16:00 Uhr die Sitzung des Inklusionsbeirates im Mediensaal der StädteRegion Aachen (Zollernstraße 16, 52070 Aachen). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Special Olympic World Games 2023 und die Fortschreibung des Inklusionsplans der StädteRegion Aachen.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt kommt am Mittwoch, 16. März, um 16:00 Uhr zusammen und zwar in den Kurpark Terrassen (Dammstraße 40, 52066 Aachen). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Sozialberichterstattung und die Suchthilfeplanung. Die Verwaltung liefert statistische Daten zum Ausländeramt.