Vier politische Gremien kommen in der Woche vom 10. bis 16. Februar zusammen.

Dienstag, 11. Februar
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz tagt ab 17 Uhr im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Reumontstraße 3. Die Ausschussmitglieder beraten über Maßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätze und erfahren, was bei einer Bürgerbeteiligung in den Spiel- und Grünanlagen im Driescher Hof angesprochen wurde und welche Schlüsse daraus gezogen werden können.

Weiter berichtet die Verwaltung darüber, wie die Fördermittel aus dem Maßnahmenpaket Dieselgipfel und dem Förderprojekt Emissionsfreier Innenstadtverkehr verwendet werden können. Weitere Themen sind mögliche Standorte neuer Windenergieanlagen und eine Machbarkeitsstudie darüber, wie die Aachener Bäche wieder „sichtbar und erlebbar“ gemacht werden könnten.

In der fünften Kalenderwoche startet auch die Politik in den Außenbezirken ins neue Jahr. Eine geplante Sitzung – die erste des Naturschutzbeirates 2020, die für Dienstag geplant war – entfällt.

Mittwoch, 29. Januar

Um 17 Uhr tritt die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim zusammen. Bei der Sitzung im Bezirksamt in Kornelimünster am Schulberg geht es unter anderem um des Ausführungsbeschluss zur Erneuerung der Straße Hasbach, die Aufstellung eines Fahrgastunterstandes an der Haltestelle Meischenfeld, Richtung Aachen oder die Kindertagesstättenbedarfsplanung 2020/2021 zwischen dem alten und neuen Kinderbildungsgesetz (KiBiz).

In der kommenden Woche stehen rekordverdächtige elf kommunalpolitische Sitzungen im Kalender – es geht auf das Ende des Jahres zu.

Dienstag, 3. Dezember

Die erste Sitzung der Woche ist die des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb im Gebäude des Stadtbetriebs am Madrider Ring, Raum 2.15. Drei der Themen sind das Abfallwirtschaftskonzept 2020 sowie die Bedarfsberechnungen für 2020 für die Abfallgebührensatzung und die Friedhofsgebühren.

Parallel dazu tagt der Kinder- und Jugendausschuss im Raum 207/208 im Verwaltungsgebäude Mozartstraße. Unter anderem beraten werden die Aufwertung des Spielplatzes in der Sigmundstraße in Aachen-Nord, ein Förderantrag für die städtische KiTa Stettiner Straße 16 aus dem KiTa-Investitionsprogramm NRW 2025 und der Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich der Finanzplanung bis 2023.

Die kommende Woche ist kommunalpolitisch sehr übersichtlich. Es treffen sich zwei Gremien – das Bürgerforum und der Mobilitätsausschuss.

Dienstag, 19. November

Die Woche startet um 18 Uhr mit der Sitzung des Bürgerforums in der Aula des St. Leonard Gymnasiums, Jesuitenstraße 9. Hier geht es um das Bürgerbegehren „Radentscheid Aachen“ und die Frage, wie es nun weitergeht.

Nach den Herbstferien gehen nun die Sitzungen der Aachener Kommunalpolitik wieder los. Mit acht Gremien ist der Sitzungskalender gut gefüllt.

Dienstag, 29. Oktober

Die Sitzungswoche startet am Dienstag um 16 Uhr mit einer Sondersitzung des Betriebsausschusses für den Aachener Stadtbetrieb. Hier sind alle Themen nichtöffentlich.

Um 17 Uhr trifft sich der Finanzausschuss im Sitzungssaal des Hauses Löwenstein. Die Mitglieder beschäftigen sich unter anderem mit der überplanmäßige Mittelbereitstellung aus der „Stiftung Armenfonds“ zur Sanierung der Heizungsanlage auf Gut Kuckesrath und einem Sachstand zur Gesetzesinitiative zur Modernisierung des Kommunalabgabengesetz NRW in Bezug auf Straßenausbaubeiträge. Außerdem wird der geprüfte Jahresabschluss 2017/2018 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen besprochen.

In der kommenden Woche steigt die Zahl der kommunalpolitischen Sitzungen langsam wieder an: Insgesamt treffen sich sieben kommunalpolitische Gremien zu fünf Sitzungen – denn die Bezirksvertretungen aus Aachen-Eilendorf und Aachen-Brand sind zur Sitzung des Mobilitätsausschusses beigeladen. Außerdem in dieser Woche: Das Bürgerforum tagt – aber dieses Mal nicht im Rathaus, sondern in Aachen-Haaren. Der Mobilitätsausschuss berät übrigens nicht über das Thema „Grauenhofer Weg von Arlingtonstraße bis BAB". Aber der Reihe nach.

Dienstag, 22. Januar

Das Bürgerforum tagt dieses Mal in Aachen-Haaren, genauer in Aula der Gemeinschaftsgrundschule Am Haarbach, Haarbachtalstraße. Dort steht ab 18 Uhr auch der Grund für diese ungewöhnlichen Umzug an: Hauptthema ist der geplante KiTa-Neubau an der Welschen Mühle in Haaren. Außerdem auf der Tagesordnung: „P+R-Ticket versus Minigruppen-Ticket“ und ein Antrag zur Bezuschussung von Stoffwindeln.

In der kommenden Woche findet nur eine kommunalpolitische Sitzung statt, die des Finanzausschusses.

Dienstag, 15. Januar

Ab 17 Uhr tritt der Finanzausschuss im Sitzungssaal des Haus‘ Löwenstein am Aachener Markt zusammen. Drei der Themen im öffentlichen Teil: die Haushaltsplanberatungen 2019, das Projekt „Wirkungsmessung von Digitalisierungsvorhaben in den Städten Aachen und Köln“ sowie die Fortsetzung des Bundesprogramms Kindertagespflege und anschließende kommunale Förderung.

Weitere Informationen

Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner sind zu den öffentlichen Beratungen herzlich willkommen.

In der kommenden Woche finden insgesamt nur vier Sitzungen statt, darunter alleine drei Sitzungen von Bezirksvertretungen.

Dienstag, 25. September

Um 17 Uhr beginnt die Sitzung des Betriebsausschusses für das Gebäudemanagement im Sitzungssaal 170 des Verwaltungsgebäudes Marschiertor in der Lagerhausstraße. Themen sind der zweite Quartalsbericht 2018, die Verleihung des 12. Deutschen Gefahrstoffschutzpreises und der Sachstandbericht Heilwasserbetrieb.

Mittwoch, 26. September

Die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Mitte beginnt um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rates im Aachener Rathaus. Thematisiert werden der Forstwirtschaftsplan 2019, zusätzlich weitere Außenstandorte für standesamtliche Trauungen in Aachen sowie der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan – Jülicher Straße / Bahntrasse Nord.