Die Freien Demokraten in Linnich und im Kreis Düren luden zum traditionellen Neujahrsempfang ein. Pandemiebedingt nicht vor Ort, sondern im digitalen Raum. Die Vorsitzenden Alexander Willkomm (Kreis) und Patrick L. Schunn (Linnich) konnten dieses Jahr einen besonderen Gast begrüßen: Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Mitglied des FDP-Landesvorstands und Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes NRW, war aus seiner Heimat zugeschaltet.

Im Mittelpunkt des Austausches stand die Landtagswahl im Mai 2022, die Auswirkungen des Hochwassers im Sommer letzten Jahres und vor allem der Strukturwandel in der Region. Ein wichtiger Player dabei ist die ‚Zukunftsagentur Rheinisches Revier‘, dessen Geschäftsführer Bodo Middeldorf ebenfalls ein kurzes Grußwort an die Teilnehmer:innen richtete. Eine ganz persönliche Sichtweise in die Diskussion brachten die beiden FDP-Landtagskandidaten ein. Patrick Muckrasch, Kandidat in Düren I, ist selbst Steiger am Tagebau Inden und weiß, welche Auswirkungen der Strukturwandel ganz konkret für die Arbeitnehmer:innen bedeutet. Jan Griskewitz, Kandidat in Düren II-Euskirchen II, hat als Bürger von Schleiden (Eifel) mit dem Hochwasser die Auswirkungen des Klimawandels erlebt. Beide blicken jedoch optimistisch in die Zukunft. „Wir nehmen die Herausforderungen an und wollen unsere Heimat besser machen als sie schon ist bzw. war“, so Muckrasch und Griskewitz.

Neun Sitzungen stehen in der Kommunalpolitik in dieser Woche im Kalender. Der Mittwoch ist mit vier Bezirksvertretungen belegt – bei einer findet eine digitale Vorberatung statt, nämlich in Aachen-Laurensberg.

Dienstag, 18. Januar

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz tritt um 17 Uhr im Eurogress an der Monheimsallee im Konferenzraum 1 zusammen. Ein Sachstand zu Baumpflanzungen sowie die Darstellung der Baumbilanz, ein Antrag „Thermalquellen am Büchel energetisch nutzen“ und das EU-Programm „100 klimaneutrale und smarte Städte bis ins Jahr 2030“ stehen unter anderem auf der Tagesordnung.

Ebenfalls ab 17 Uhr tagt der Finanzausschuss im Sitzungssaal des Rats im Rathaus am Markt. Drei der Themen: „Haushalt – Chancen und Risiken“, der Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 der Volkshochschule Aachen, einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung von 2022 bis 2026 und die Haushaltsplanberatungen 2022 des Finanzausschusses, genauer die „1. Veränderungsnachweisung“.

In der kommenden Woche finden in Aachen die ersten Sitzungen in diesem Jahr statt. Die Kommunalpolitik tagt am Mittwoch und Donnerstag in vier verschiedenen Vertretungen und Ausschüssen.

Mittwoch, 12. Januar

Zur ersten Sitzung der Woche kommt um 17 Uhr die Bezirksvertretung Aachen-Mitte in der Club Lounge 1 im Tivoli an der Krefelder Straße zusammen. Für das Altstadtquartier Büchel wird dort ein Zwischenstand zu den Rahmenplanung für das städtebauliche Konzept „Wiese“ gegeben und das weitere Vorgehen zur Erarbeitung einer Zielvariante vorgestellt. In Bezug auf den Radschnellweg Euregio soll zudem ein Sachstandsbericht zu den Ergebnissen der Umweltverträglichkeitsstudie präsentiert werden. Weiter steht die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung für das Kita-Jahr 2022/2023 auf der Tagesordnung.

In der kommenden Woche finden die letzten Sitzungen in diesem Jahr statt. Die Kommunalpolitik berät von Dienstag bis Donnerstag in fünf verschiedenen Ausschüssen. Stand Freitag, 10. Dezember, finden alle Sitzungen in Präsenz statt.

Dienstag, 14. Dezember

Im Brüsselsaal des Eurogress an der Monheimsallee tagt ab 17 Uhr der Betriebsausschuss Volkshochschule. Beraten wird unter anderem der Entwurf des Wirtschaftsplans 2022 der Volkshochschule, einschließlich mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung für die kommenden Jahre. Außerdem auf der Tagesordnung: das Veranstaltungsprogramm der VHS für das 1. Semester 2022 und „Der Weg zur NS-Gedenkstätte Aachen“.

Um 17.30 Uhr beginnt die Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses ebenfalls im Eurogress. Im Konferenzraum 1 werden dabei zwei Themen im öffentlichen Teil behandelt: Der Ratsantrag „Richtericher Dell zügig vorantreiben“ sowie ein Bericht über den Sachstand zur Darstellung der Klimarelevanz in Vorlagen.

Am 2. Dezember tagt der Städteregionsausschuss

StädteRegion Aachen. Der Städteregionsausschuss kommt am Donnerstag, dem 02. Dezember, zusammen. Die Sitzung beginnt um 18:00 Uhr im Mediensaal des Hauses der StädteRegion (Zollernstraße 16, 51070 Aachen, Raum E 072). Beraten wird unter anderem der Entwurf für den Haushalt und den Stellenplan der StädteRegion Aachen für das Jahr 2022. Außerdem trifft der Ausschuss die Entscheidung über Zuschüsse aus dem städteregionalen Fonds zur Förderung des Strukturwandels, zum Beispiel für die „Grüne Talachse“ in Stolberg oder für das Projekt „Production Launch Center Aviation“ am Forschungsflugplatz Merzbrück. Weitere Punkte auf der Tagesordnung sind das Projekt „Naturpark Nordeifel - Natürlich nachhaltig!“ oder Zuschüsse zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements.

Die vollständigen Tagesordnungen sowie die Vorlagen zu den öffentlichen Tagesordnungspunkten können unter www.staedteregion-aachen.de/politik nachgelesen werden. Alle Sitzungen der politischen Gremien der StädteRegion starten mit einer Einwohnerfragestunde.

Es geht mit großen Schritten auf das Jahresende zu und die Zahl der kommunalpolitischen Sitzungen steigt noch mal an: Zehn Termine stehen – Stand 26. November – für die kommende Woche im Kalender. Eine elfte Sitzung, die des Personal- und Verwaltungsausschusses, entfällt.

Dienstag, 30. November

Ab 17 Uhr tagt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz im Eurogress an der Monheimsallee und berät zum Beispiel zur vierten Feuer- und Rettungswache am Standort Robert-Schuman-Straße / Siegelallee, zur Flottenstrategie für den ÖPNV mit Blick auf die Einhaltung von Abgasgrenzwerten von Bussen und zur Teilnahme am Investitionsprogramm zur Anpassung von Park- und Grünflächen an den Klimawandel.

Der Betriebsausschuss für das Gebäudemanagement tritt zeitgleich, um 17 Uhr, in den Kurpark-Terrassen, Dammstraße, zusammen. Themen sind unter anderem der dritte Quartalsbericht des Gebäudemanagements, der Wirtschaftsplan 2022 und eine Handreichung des Deutschen Städtetages mit dem Titel „Nachhaltiges und suffizientes Bauen in den Städten“.

Drei Ausschüsse tagen. Themen vom Strukturwandel über KiTas bis hin zu nachhaltigem Bauen.

In der kommenden Woche tagen der Bauausschuss, der Kinder- und Jugendhilfeausschuss und der Ausschuss für Strukturentwicklung, Wirtschaft, (EU-)regionale Zusammenarbeit und Tourismus. Die Themenpalette geht von Solaranlagen auf Dächern über eine mögliche KiTa-App bis zu wichtigen Projekten im Strukturwandel.

Am Mittwoch, 24. November 2021, trifft sich der Bauausschuss um 16:00 Uhr im Mediensaal des Hauses der StädteRegion (Zollernstraße 16, 51070 Aachen, Raum E 072). Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die die Nutzung der städteregionalen Dachflächen für Solaranlagen und Leitlinien zum nachhaltigen Bauen für städteregionale Gebäude und Liegenschaften.

Am Donnerstag, dem 25. November 2021, tagt der Kinder- und Jugendhilfeausschuss um 18:00 Uhr ebenfalls im Mediensaal. Neben der Vorstellung der Sportjugend des RegioSportBundes Aachen e. V. beraten die Mitglieder unter anderem über die Jugendhilfe in Strafverfahren, die Frühen Hilfen für das kommende Jahr und die mögliche Einführung einer KiTa-App.

StädteRegion Aachen. In der laufenden Woche tagt der Inklusionsbeirat sowie der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt und abschließend auch der Städteregionsausschuss.

Am Dienstag, 16. November, trifft sich der Inklusionsbeirat zu einer Sitzung vor Ort um 16:15 Uhr bei der Caritas Betriebs- und Werkstätten GmbH, Aachener Straße 71, 52249 Eschweiler (Speisesaal). Zu Beginn haben die Mitglieder des Beirats die Möglichkeit, an einer Führung durch die neuen Räumlichkeiten der Werkstatt teilzunehmen.

Am Mittwoch, dem 17. November, findet ab 16:00 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Senioren und demographische Vielfalt in den Kurpark Terrassen, Dammstraße 40, 52066 Aachen statt. Themen sind unter anderem die Vorstellung einer neuen Suchthilfeplanung in der StädteRegion Aachen, der Sprachmittler*innen-pool im Kommunalen Integrationszentrum sowie die Förderung der Fachberatungsstelle Demenz und der Sozialpädiatrischen Zentren Aachen und Stolberg. Zudem legt die Arbeitsgemeinschaft der Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in der StädteRegion Aachen ihren Arbeitsbericht für 2021 vor.